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Neuigkeiten

Autor: Frau Lachenmayr
Artikel vom 24.04.2020

Schließung der städtischen Einrichtungen (aktuell)

Schrittweise Öffnung der Kinderbetreuung - ab 25. Mai erweiterte Notbetreuung und ab 15. Juni weitere Gruppen

Die Bayerische Staatsregierung weitet die Notbetreuung für Kinder ab 25. Mai 2020 weiter schrittweise aus. Um Vorschulkindern einen Abschluss ihrer Kindergartenzeit zu ermöglichen, haben sie und ihre Geschwisterkinder, die dieselbe Einrichtung besuchen, dann wieder Zugang zur Kita. Auch die Großtagespflege wird geöffnet. Dort werden ab 25. Mai maximal zehn Kindern gleichzeitig von zwei oder drei Tagespflegepersonen betreut. Ebenso öffnen Waldkindergärten und andere nicht gebäudegebundene Kindertageseinrichtungen, weil hier der Kita-Betrieb an der frischen Luft stattfindet und das Ansteckungsrisiko daher tendenziell geringer sein dürfte.

Bei allen Maßnahmen steht der Gesundheitsschutz an oberster Stelle. Es sollen auch künftig möglichst kleine und vor allem feste Gruppen gebildet werden, die von festen Bezugspersonen betreut werden. Für Kinder mit Krankheitssymptomen gilt auch weiterhin ein Betretungsverbot.

Soweit die Entwicklung des Infektionsgeschehens dies zulässt, sollen nach den Pfingstferien ab 15. Juni 2020 die Kinder, die im Schuljahr 2021/22 schulpflichtig werden und die Krippenkinder, die am Übergang in den Kindergarten stehen, wieder aufgenommen werden.

Zudem sollten ab dann parallel zum Schulbetrieb auch die Schüler der 2. und 3. Klassen an den Schultagen wieder in den Horten betreut werden.

Das Informationsblatt des Bayerischen Staatsministeriums für Familie, Arbeit und Soziales mit allen Erläuterungen finden Sie
hier.

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Informationsblatt des Bayerischen Staatsministeriums für Familie, Arbeit und Soziales

(9. Mai 2020)

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Informationsblatt des Bayerischen Staatsministeriums für Familie, Arbeit und Soziales

(26. April 2020)

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ÄNDERUNG bei der Notbetreuung von Kindern

Ab Montag (23. März 2020) wurde in Bayern die Notbetreuung ausgeweitet. Das geht aus einem Beschluss des Katastrophenstabes der Bayerischen Staatsregierung hervor. Insbesondere Mitarbeiter, die in der Gesundheits- und Pflegeversorgung arbeiten, sollen so entlastet werden.

Konkret ändert sich folgendes: Mitarbeiter der Gesundheits- und Pflegeversorgung können die Notbetreuung ihrer Kinder in Schulen und Kindertagesstätten auch dann in Anspruch nehmen, falls nur ein Elternteil in diesem Bereich arbeitet. Bedingung für diesen Anspruch ist allerdings weiterhin, dass das Elternteil dienstlich verhindert ist und das Kind nicht selbst betreuen kann. Mitarbeiter aus Krankenhäusern, der Altenpflege, Rettungsdienst, (Zahn-)Arztpraxen, Apotheken, die Kassenärztliche Vereinigung, Gesundheitsämtern Behindertenhilfe, kindeswohlsichernde Kinder- und Jugendhilfe sowie das sogenannte Frauenunterstützungssystem, also etwa Frauenhäuser. Auch alle Beschäftigten, die der Aufrechterhaltung des Betriebs dienen, könnten von der neuen Regelung Gebrauch machen, hieß es - also beispielsweise das Reinigungspersonal und die Klinikküche.

Bislang galt das Angebot der Notbetreuung nur, wenn beide Elternteile in diesen Bereichen arbeiten oder ein alleinerziehendes Elternteil dort beschäftigt ist.

Für die übrigen Bereiche der kritischen Infrastruktur bleibt es dabei, dass beide Elternteile in diesen Bereichen tätig sein müssen, bei Alleinerziehenden genügt auch weiterhin ein Elternteil. Zu den sonstigen Bereichen der kritischen Infrastruktur zählen insbesondere alle Einrichtungen, die der sonstigen Kinder- und Jugendhilfe, der öffentlichen Sicherheit und Ordnung einschließlich der nichtpolizeilichen Gefahrenabwehr (Feuerwehr und Katastrophenschutz), der Sicherstellung der öffentlichen Infrastrukturen (Telekommunikationsdienste, Energie, Wasser, ÖPNV, Entsorgung), der Lebensmittelversorgung (von der Produktion bis zum Verkauf), des Personen- und Güterverkehrs (z.B. Fernverkehr, Piloten und Fluglotsen), der Medien (insbesondere Nachrichten- und Informationswesen sowie Risiko- und Krisenkommunikation) und der Handlungsfähigkeit zentraler Stellen von Staat, Justiz und Verwaltung dienen. In diesen Bereichen wird weiterhin auf beide Erziehungsberechtigte des Kindes abgestellt, im Fall von Alleinerziehenden auf den oder die Alleinerziehende.

Voraussetzung der Notbetreuung ist weiter, dass das Kind

• keine Krankheitssymptome aufweist,

• nicht in Kontakt zu infizierten Personen steht bzw. seit dem Kontakt mit infizierten Personen 14 Tage vergangen sind und das Kind keine Krankheitssymptome aufweist, und

• sich nicht in einem Gebiet aufgehalten hat, das durch das Robert-Koch-Institut (RKI) aktuell als Risikogebiet ausgewiesen ist (tagesaktuell abrufbar im Internet beim Robert-Koch-Institut) bzw. 14 Tage seit Rückkehr aus diesem Risikogebiet vergangen sind und sich keine Krankheitssymptome zeigen.

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Ministerpräsident Söder hat Freitagmorgen (13. März 2020) in einer Pressekonferenz eine Reihe von Maßnahmen wegen des Coronavirus in Bayern bekanntgegeben. Bis mindestens einschließlich 19. April sollen diese gelten.

Diese Einschränkungen betreffen auch die Stadt und die städtischen Einrichtungen.

1. Kindergärten und Kinderkrippen bleiben am Montag für die KINDER geschlossen.
   a) Es werden NOTGRUPPEN eingerichtet. WICHTIG: Diese NOTGRUPPEN sind AUSSCHLIESSLICH für Kinder, bei denen BEIDE Elternteile in einem sog. „systemrelevanten“/“systemkritischen“ Beruf arbeiten. Oder es nur EINEN ERZIEHUNGSBERECHTIGTEN Elternteil gibt, der in einem „systemrelevanten“/“systemkritischen“ Beruf arbeitet. Was ein solcher Beruf ist, wird in den kommenden Stunden sicherlich von der Staatsregierung definiert. Es war die Rede von: Pflegepersonal, Polizei, Ärzte etc.
   b) Ob und wo Notgruppen eingerichtet werden, macht die Stadt vom Bedarf abhängig.
   c) Die Stadt gibt an ALLE ELTERN, deren Kinder daheim bleiben, den dringenden APPELL weiter, dass ihre Kinder DAHEIM BLEIBEN und nicht beispielsweise auf Spielplätzen / Sportplätzen miteinander in Kontakt kommen. Das ist keine Anweisung der Staatsregierung. Sondern schlicht und einfach ein Gebot des gesunden Menschenverstands.
   d) Auf der Internetseite des Sozial-Ministeriums soll es bald einen Elternbrief in verschiedenen Sprachen geben, der Details erläutert.

2. Stadtbücherei und Musikschule werden für den Publikumsverkehr ab sofort (Freitagmittag) geschlossen. Die Kurse der VHS sollen so schnell wie möglich abgesagt werden.

3. Die städtischen Turnhallen und ggf. weitere städtische Veranstaltungsorte werden sobald es möglich ist geschlossen.

4. Vonseiten der Stadt geben wir diesen dringen Appell weiter: Wahren Sie wo immer es möglich ist Distanz zu anderen Menschen.

5. Die Wahl findet laut Ministerpräsident Söder statt.

6. Auch in Ihrer Freizeit und in der Familie: Beachten Sie die von MP Söder und der Staatsregierung vorgegebenen Punkte wie beispielsweise das Besuchsverbot in Altenheimen und Krankenhäusern.

7. Wenn Sie sich krank fühlen, melden Sie sich krank und bleiben Sie bitte daheim.

Wie eingangs geschrieben, dauern diese Maßnahmen bis mindestens einschließlich 19. April 2020 an.